Aktuelles

Der Bürgerentscheid am 6.Oktober ist gewonnen!


Bürgerentscheid deutlich gewonnen!

6. Oktober: Wir haben es geschafft: Eine Zwei-Drittel-Mehrheit stimmte mit JA! Von ca. 27000 abgegebenen Stimmen waren 18022 Stimmen für "JA". Das waren 66 %. Um das notwendige Quorum zu erreichen, wären 13100 Ja-Stimmen notwendig gewesen, dies wurde deutlich übertroffen. Damit ist der Bürgerentscheid gewonnen. Die Verwaltung muss diesen Beschluss jetzt umsetzen.

Letzter Tag Hütte vor dem Forum

4. Oktober: Am Samstag, 5. Oktober, ist der letzte Tag für die Info-Hütte vor dem Forum. Drei Wochen lang wurden hier viele Flyer verteilt, noch wichtiger waren aber die vielen Gespräche, die wir hier führen konnten. Für diesen letzten Tag hat nun auch die SPD einen Infostand angemeldet, gegen den Bürgerentscheid.

Und direkt neben unserer Hütte. Wir rufen dazu auf, noch einmal möglichst zahlreich an der Hütte mitzuhelfen oder auch nur mit zu diskutieren.

 

 

Weitere Infos zur Wahl

4. Oktober: Da es beim Bürgerentscheid viel weniger Wahllokale gibt als bei "normalen" Wahlen, kann der Weg zum Wahllokal für einige Bürger sehr weit sein. Mitglieder der Bürgerinitiative bieten deshalb einen Fahrdienst an. Bei Bedarf im MBI-Büro (Tel. 3899810 oder Handy-Nr. 01749325182) anrufen.

Das Abstimmungsergebnis wird am Sonntagabend im Rathaus öffentlich bekanntgegeben. Wer "live" dabei sein will: Rathausfoyer, Eingang Rathausmarkt, ab 18 Uhr. Da die Auszählung relativ einfach ist, sollte das Ergebnis etwa um 18.30 da sein.

Wir möchten nochmal an die Möglichkeit erinnern, die Auszählung in den Wahllokalen zu beobachten. Dazu sollte man um spätestens 17.45 dort sein und dem Wahlleiter mitteilen, dass man die Auszählung beobachten möchte. Beobachter dürfen natürlich nicht selber zählen oder sonst irgendwie stören.

Wer Briefwahl beantragt hat und die Wahlunterlagen bekommen hat, aber aus irgendwelchen Gründen den (roten) Wahlbrief nicht eingeworfen hat, kann diesen noch bis Sonntag 16 Uhr abgeben. Hier die Information der Stadt, wann und wo dies möglich ist. Bitte jetzt keine Wahlbriefe mehr per Post schicken, das kommt nicht mehr an!

 

"Rock für die VHS in der MüGa" war Erfolg

4. Oktober: Das Konzert in der "Alten Dreherei" war eine rundum gelungene Veranstaltung und war gut besucht.  Die Bands traten ohne Gage auf, weil sie den Bürgerentscheid unterstützen wollten. Jemand spendete das Geld für die Anmietung der "Alten Dreherei". Ein "Ehemaliger", der an der VHS seinen Schulabschluss nachgeholt hat, spendete ein kaltes Buffett. Alle halfen beim Aufbau. Wir danken im Namen aller, denen die VHS in der MüGa wichtig ist, für soviel Zuspruch und Unterstützung!

 

Aktueller Flyer zum Bürgerentscheid

Seit dem 12. September verteilen wir den aktuellen Flyer an der Hütte vor dem Forum, in Briefkästen, in Läden, bei Veranstaltungen. Fast 30 000 Exemplare wurden verteilt. Falls Sie dennoch keinen bekommen haben, ist der Flyer hier zum Herunterladen. Wir danken nochmal recht herzlich allen, die beim Verteilen geholfen haben!

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"Rock für die VHS in der MüGa"

Unterstützung für die Bürgerinitiative 3 Tage vor dem Bürgerentscheid: drei Mülheimer Bands haben sich spontan entschlossen, zum Abschluss der Werbekampagne für den Bürgerentscheid ohne Gage aufzutreten. Eine tolle Idee, fanden wir, und innerhalb weniger Tage war die große Abschlussveranstaltung organisiert. Am Rande gibt es auch nochmal Informationen und Gespräche zur VHS. The Amazing Years und Energy Converters spielen Rock und Pop von 60 er Jahren bis heute, Floydian Echoes haben sich auf Pink-Floyd-Cover spezialisiert.

 

 

Hütte vor dem Forum

16. September 2019: Die Info-Hütte vor dem Forum, bekannt von der Unter-schriftensammlung vor über einem Jahr, steht wieder bis zum Bürgerentscheid am 6. Oktober. Hier gibt es den neuesten Flyer, der inzwischen überall im Stadtgebiet verteilt wird, und weitere Informationen. Die Hütte wird nach Möglichkeit von 11 bis 18 Uhr besetzt sein. Wer Zeit und Lust hat, mitzuhelfen, sollte sich bei goeke2206@web.de melden.

 

"Abstimmungsbenachrichtigungen" kommen jetzt

6. September 2019: Viele Wahlberechtigte haben schon ihre Benachrichtigung für den Bürgerentscheid am 6. Oktober von der Stadt bekommen. Einige waren irritiert, weil es "Abstimmungsbenachrichtigung" anstelle von "Wahlbenachrichtigung" heißt, aber es ist ja eben genau das, eine Abstimmung über die VHS, und keine Wahl. Im übrigen sieht der Text zwar lang und kompliziert aus, ist aber der Gleiche wie bei Wahlen. Ein wichtiger Unterschied: es gibt statt 3 bis 4 Wahllokalen pro Wahlbezirk nur eines, und das kann bedeuten, dass dieses eine Wahllokal viel weiter entfernt liegt als das Gewohnte. Briefwahl ist ebenso möglich, auch die Abstimmung im Rathaus, Zi. 113, vom 23. September bis 4. Oktober, jeweils 8-16 Uhr, donnerstags und am 4. Oktober (letzter Tag) bis 18 Uhr. Wichtig: Wer wahlberechtigt ist und bis spätestens 14. September keine

Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend bei der Stadt melden (Tel. 455-1696)

 

Versammlung der Bürgerinitiative am 4. September im "Alten Schilderhaus"

5. September 2019: Zum Auftakt des "Wahlkampfes" um den Bürgerentscheid hatten wir  in das "Alte Schilderhaus" eingeladen. Auf diesem Treffen wurden unter dem Motto "Jetzt geht es los - Mitmachen!" die geplanten Aktivitäten vorgestellt:

  • Vom 16. September bis zum 5. Oktober steht wieder unsere Hütte vor dem Forum, die viele schon von der Unterschriftensammlung kennen. Dort gibt es dann wieder Informationen, Diskussionen und Infomaterial zum Mitnehmen. Wer Zeit hat, für ein oder zwei Stunden (oder mehr...) mitzumachen, kann sich per e-mail unter post.vhs.ini@gmail.com oder telefonisch bei den MBI (3899810) melden.
  • Es sollen DIN A3- Plakate an Laternen aufgehängt werden.
  • Es sollen neue Flyer verteilt werden, in Geschäften, auf Veranstaltungen, in der Nachbarschaft usw.

Jetzt kommt es noch einmal auf jede Stimme an, und "die Stadt" vor allem in Gestalt von Kämmerer Mendack, führt jetzt einen harten Wahlkampf gegen den Erhalt der VHS, warum auch immer.

Kämmerer Mendack zum "Risiko VHS"

29. August 2019: In seiner Haushaltsrede hatte Kämmerer Mendack ein enormes Risiko für die Haushaltskonsolidierung ausgemacht: die Sanierung der VHS. Dabei behauptete er nun, die Sanierung würde 18 (!) Mio. € kosten und projizierte in seinem Power-Point-Vortrag eine lange Liste der Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Sportanlagen, die angeblich davon verdrängt werden, an die Leinwand im Ratssaal. (Zur größeren Ansicht Bilder anklicken)

Bisher geheimer Teil des Gutachtens jetzt veröffentlicht

16. August 2019: Bisher wurde ein Teil des Wirtschaftlichkeitsgutachtens nicht veröffentlicht. Nachdem sich durch unsere Akteneinsicht herausgestellt hatte, das in diesem Teil auch die Kosten für die einzelnen Baumaßnahmen enthalten sind, was wichtig für die öffentliche Diskussion ist, hat die Stadt heute endlich die fehlenden Daten öffentlich zugänglich gemacht. Sie stehen in den Tabellen ab Seite 15 in dem von der städtischen Internetseite herunterzuladenden Gutachtenteil.

Stellungnahme für Wahlbenachrichtigung abgegeben

15. August 2019: Wie bei Bürgerentscheiden vorgeschrieben, gibt die Stadt den Fraktionen und den Initiatoren des Bürgerbegehrens die Möglichkeit auf eine DIN A4-Seite verkürzt eine Stellungnahme abzugeben. Diese wird dann über die städtische Seite veröffentlicht und zusätzlich in begrenzter Anzahl ausgelegt. Wir haben diese Möglichkeit genutzt und eine Kurz-Stellungnahme eingereicht.

 

Ein Zitat...

8.August 2019:

Wieso ist denn die Volkshochschule immer zu, und gibts denn den schönen Garten dahinter auch nicht mehr?

 

Wozu ist das denn dann da gebaut worden. Ich versteh das gar nicht. War das ein Versehen?"     (Helge Schneider)

 

Falschinformation auf der städtischen Internetseite

7. August 2019: Die Stadt behauptet auf ihrer Internetseite, direkt über den Links für den Download des Wirtschaftlichkeitsgutachtens zur VHS, der Rat habe am 12. Juli beschlossen, gleichzeitig zum Bürgerentscheid am 6. Oktober einen Ratsbürgerentscheid zum Thema VHS durchzuführen. Diese Information ist falsch! Es gibt am 6. Oktober nur einen Bürgerentscheid, und zwar den aufgrund unseres Bürgerbegehrens. Die CDU hatte einen Ratsbürgerentscheid mit anderem Inhalt beantragt, dieser Antrag wurde aber mit großer Mehrheit, nur gegen die Stimmen der CDU, abgelehnt.

Architekt D. Teich im Gespräch mit OB Scholten

3. August 2019: Am Montag führte der Architekt der VHS, Dietmar Teich, ein Gespräch mit Oberbürgermeister Scholten. Beim anschließenden Pressetermin mit der WAZ machte er deutlich, dass er bereit ist, einen konkreten Sanierungsvorschlag zu erarbeiten, dazu will er mit einem eigenen Gutachter in das Gebäude. Die von der Stadt genannte Investitionssumme von 30 Mio. € bezeichnet er als "absolut lächerlich". Er wies auch auf ein Mitwirkungsrecht bei der Nutzung und Sanierung hin, dass sich aus seinem Urheberrecht an diesem Gebäude ergibt. Der Umnutzung für andere Zwecke als Erwachsenenbildung erteilte er eine klare Absage.

 

Wahlhelfer gesucht!

2. August 2019: Für die Durchführung des Bürgerentscheids am 6. Oktober werden noch dringend Wahlhelfer gesucht. Wir als Initiative möchten Wahlhelfer benennen und bitten um Meldungen. Man kann sich als Vorsteher, Stellvertreter, Schriftführer oder Beisitzer anmelden und bevorzugte Wahllokale angeben. Wer Zeit und Lust hat, kann sich anmelden über die e-mail post.vhs.ini@gmail.com oder auch telefonisch bei der MBI (Tel. 38 99 810). Natürlich sind Meldungen auch direkt bei der Stadt Mülheim möglich.

 

Werbung für Bürgerentscheid läuft an

17. Juli 2019: Schon an diesem Wochenende werden die ersten Aufrufe für den Bürgerentscheid auf einigen Veranstaltungen verteilt. Ausführlichere Infos folgen!

Jahrestag: 1 Jahr seit Unterschriftensammlung

14. Juli 2019: Heute genau vor einem Jahr endete die Unterschriftensammlung mit der Hütte vor dem Forum! Genau ein Jahr hat der Rat gebraucht, um endlich zu entscheiden.

Rat schließt sich dem Bürgerbegehren nicht an

12. Juli 2019: In einer Sondersitzung musste der Rat entscheiden, ob er sich dem Bürgerbegehren anschließt. Wie erwartet stimmten nur die MBI, die neue Fraktion BfM und der Stadtverordnete Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim dafür. Die Mehrheit von SPD, Grünen, CDU, FDP und BAMH beschloss so bei nur 7 Gegenstimmen, dass der Rat sich dem Begehren nicht anschließt, so dass nun der Bürgerentscheid am 6. Oktober stattfinden muss.

Auch Inge Ketzer durfte, wie das bei Entscheidungen über Bürgerbegehren vorgeschrieben ist, im Rat eine Rede halten.

 

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung liegt vor

28. Juni 2019: Heute wurde das Gutachten vorgestellt und direkt danach öffentlich gemacht. Wie erwartet empfehlen die Gutachter die Anmietung der Aktienstraße als kostengünstigste Lösung. Dabei werden die Investitionen für eine Sanierung der VHS in der MüGa mit 24 Mio. € angegeben, was auch nicht überraschend ist, weil diese Zahl als höchste Schätzung schon einmal im Gespräch war. Die verschiedenen Neubau-Varianten sind auch nur deshalb "günstiger", weil sie weniger Fläche haben. Das ganze Gutachten und die bei der Vorstellung gezeigte Power-Point-Präsentation sind im Netz auf der städtischen Seite abrufbar: 

VHS-Gutachten

Aufnahme in die Datenbank von "SOS Brutalism"

"SOS Brutalism" ist eine weltweite Initiative, die sich um den Erhalt von Gebäuden im sog. "Brutalismus"-Baustil bemüht. Brutalismus leitet sich ab von franz. "beton brut" (roher Beton) und bezeichnet einen Architekturstil der 50er bis 80er Jahre. Diese Gebäude sind in vielen Ländern vom Abriss bedroht. Der Eintrag erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Architekturmuseum und verweist auch auf unsere Initiative.

Eintrag VHS bei SOS Brutalism

 

Gutachten wird am 28. Juni vorgestellt und veröffentlicht

Das langerwartete Gutachten zum Kostenvergleich wird am 28. Juni den Ratsvertretern vorgestellt und anschließend öffentlich gemacht. Die Sondersitzung des Rates wird am 12. Juli stattfinden. Ursprünglich war das Gutachten für Februar angekündigt, wurde dann auf Mai verschoben, schließlich wurde vor Gericht zugesagt, dass es im Juni vorgelegt werden soll. Der Termin 28. Juni ist nun aber zu spät für die Ratssitzung am 27., und damit wird wieder einmal eine teure Sondersitzung am letzten Tag vor den Ferien notwendig.

Anschreiben an die Fraktionen von Herrn Mendack

 

Interview mit dem Architekten der VHS, Dipl.Ing. D. Teich

Im Mai 2019 konnten wir zum Thema Sanierung, Kosten und Gutachten das folgende

Gespräch mit Herrn Teich führen. Er hatte schon im Januar 2018 angeboten, auf eigene Kosten ein renommiertes Gutachterbüro zu beauftragen, Sanierungsbedarf und Kosten für die VHS zu ermitteln. Dieses Angebot wurde vom Rat und der Verwaltung wiederholt abgelehnt.

Video Interview

 

"Zerstörerische Prüfung" Stand: Juni2019

Die abgerissenen Fassadenteile liegen immer noch auf dem Boden vor der VHS. Feuchtigkeit dringt seit Monaten in die Lücke in der Fassade. Die "Baufachleute", die laut Stadtsprecher Wiebels hier am Werke waren, haben sich nicht mehr darum gekümmert.


Fest in der Freilichtbühne 25. Mai 2019

Unser Fest in der Freilichtbühne unter dem Motto "Bildung hat ein Zuhause - VHS in der MüGa" war ein großer Erfolg. Im Laufe des Nachmittags und Abends waren fast 1 000 Besucher vorbeigekommen. Wir danken all den vielen Helfern, die dieses tolle Fest ermöglicht haben.

 

T-Shirts mit Motto erhältlich

T-Shirts mit dem Motto "Bildung hat ein Zuhause - VHS in der MüGa" - wie oben im Foto von der Freilichtbühne zu sehen - sind ab sofort für 15 € erhältlich. Darin ist eine Spende von 5 € für den anstehenden "Wahlkampf" zum Bürgerentscheid enthalten. Anfragen an post.vhs.ini@gmail.com oder in der Geschäftsstelle der MBI.

 

Flyer April 2019

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